Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Ich begrüße es sehr, dass dieses für den Gemeindebezirk so wichtige Thema öffentlich und kontrovers diskutiert wird. Allerdings werden dabei leider immer wieder Falschinformationen in Umlauf gebracht, die das Vorhaben - je nach Gusto - in ein besonders gutes oder schlechtes Licht rücken sollen. Dies nehme ich zum Anlass, Ihnen den aktuellen Stand der Dinge näher zu bringen:

Zum Hintergrund:

Das Thema der Nahversorgung ist in Fischbach-Camphausen nicht neu. Bereits seit dem Jahr 2018 und mit Unterstützung des früheren Ortsvorstehers Norbert Schmidt macht sich ein Teil der Bevölkerung für die Ansiedlung eines Verbrauchermarktes stark. Angesichts des Rückgangs an Einkaufsmöglichkeiten im Ort ein nachvollziehbares Anliegen. Seither wurden, um die Rahmenbedingungen für ein solches Projekt abstecken zu können, mögliche Standorte geprüft, Gespräche mit der Landesplanung, dem Umweltministerium, möglichen Investoren und Betreibern sowie mit den Inhaberinnen und Inhabern bereits vorhandener Geschäften vor Ort geführt. Über Zwischenergebnisse wurde regelmäßig im Ortsrat und im Bauausschuss der Gemeinde, aber auch im Rahmen öffentlicher Veranstaltungen und über die Presse informiert. Mit der Zeit wurde deutlich, dass lediglich der Marktplatz als Standort eines Verbrauchermarktes in Frage kommen kann.

In dieser Phase des Projekts war allen Vertreterinnen und Vertretern der beteiligten Parteien, also CDU, SPD, FREIE WÄHLER Quierschied und DIE LINKE klar, dass eine solche Maßnahme im Zusammenspiel mit weiteren Verbesserungen in der Fischbacher Ortsmitte wünschenswert, wenn nicht sogar notwendig wäre, aber von der Gemeinde Quierschied allein nicht zu stemmen sein würde. Vor diesem Hintergrund wurde sowohl im Ortsrat als auch im Gemeinderat einstimmig beschlossen, ein Planungsbüro zu beauftragen, in Zusammenarbeit mit dem saarländischen Bauministerium und der Gemeinde ein bauliches Konzept, ein sogenanntes „Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept“ (ISEK), zu erstellen. Ein solches ISEK als Grundlage ist die Bedingung zur Aufnahme in das Programm der Städtebauförderung, wodurch zwei Drittel der anfallenden Umsetzungskosten durch Zuschüsse von Land und Bund übernommen werden. So, wie es zuvor auch bei der Neugestaltung der Ortszentren in Göttelborn und Quierschied der Fall war.

Das beauftragte Planungsbüro nahm in der Folge seine Arbeit auf, machte eine Bestandsaufnahme vor Ort – bei der auch Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern durchgeführt wurden und veranstaltete zusammen mit der Gemeinde zwei sehr gut besuchte Bürger-Informationsveranstaltungen. In deren Rahmen wurden die erarbeiteten Vorschläge allen Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt und im Anschluss in einer offenen Gesprächsrunde die Möglichkeit gegeben, eigene Vorschläge und konstruktive Kritik vorzutragen. Dies war darüber hinaus auch in zahlreichen Sitzungen des Ortsrates und des Gemeinderates möglich gewesen, in denen das Thema öffentlich besprochen und weiterentwickelt wurde.
Am 16.12.2021 schließlich wurde die finale Fassung einstimmig (mit der Stimme der Fraktion DIE LINKE) vom Gemeinderat beschlossen.

Inhalte des beschlossenen Konzepts:

Das ISEK beinhaltet weit mehr als den bloßen Plan der Ansiedlung eines Verbrauchermarktes. Auch die Gestaltung des öffentlichen Raums, also der Ortseingangsbereiche, des Verkehrsraums sowie der Waldparkanlage spielen darin eine große Rolle. Einige der vorgeschlagenen Maßnahmen sind schnell umsetzbar – andere werden einige Jahre brauchen. Derzeit läuft der Einstieg in die Feinplanung, also es wird geprüft, welche der vorgeschlagenen Maßnahmen konkretisiert, welche verworfen oder noch einmal überarbeitet werden.

Status quo „Verbrauchermarkt“:

Der Ortsrat Fischbach-Camphausen und der Bauausschuss der Gemeinde Quierschied haben jüngst wie der Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 29.09.2022 das Kaufpreisangebot eines Investors für die in Frage kommende Fläche akzeptiert und die Verwaltung damit beauftragt, den Kaufvertrag sowie den sogenannten städtebaulichen Vertrag zu erstellen und juristisch prüfen zu lassen. In den Verträgen sollen alle für die spätere Bauplanung relevanten Aspekte berücksichtigt und definiert werden. Im Anschluss müssen der Ortsrat und der Gemeinderat das Projekt erneut beschließen. Es handelt sich dabei um das gleiche Verfahren, das auch bei der Ansiedlung des Rewe-Marktes in Quierschied und des Netto-Markts in Göttelborn zum Einsatz kam.

Klarstellungen:

• Der Bau eines Verbrauchermarktes erfolgt nicht, wie mehrfach falsch dargestellt, mitten in der Waldparkanlage, sondern auf dem jetzigen Marktplatz und in der gleichen Fluchtrichtung wie die Fischbachhalle.
• Es gibt aktuell noch keinen Bebauungsplan, also auch noch keine weitergehenden Details. Nach Erstellung des Bebauungsplanes muss dieser alle rechtlichen Genehmigungsprozesse durchlaufen – davon betroffen sind die Gemeinde Quierschied, die Bürgerinnen und Bürger und die sogernannten Träger öffentlicher Belange wie z.B. Umweltministerium, Wirtschaftsministerium, Versorger usw.
• Klar ist allerdings, dass nicht, wie von Einzelnen wiederholt behauptet, „mindestens 50 Bäume gefällt werden“, eine „Zerstörung der Natur“ oder eine Bodenversiegelung stattfinden wird.
• Der Investor ist verpflichtet, Parkplätze, die auf dem Marktplatz wegfallen, zu ersetzen. Dies wird in der Nähe der Fischbachhalle und des Marktplatzes erfolgen – wo genau, ist allerdings nicht final festgelegt.
• Der Marktplatz wird in seiner künftigen Form als Veranstaltungsfläche für das Dorffest nicht mehr ausreichen. Dies wurde insbesondere im Rahmen der beiden Bürgerinformations-Veranstaltungen erläutert und darauf hingewiesen, dass sich die Waldparkanlage hierfür sehr gut eignen wird – selbstverständlich unter Berücksichtigung aller dafür notwendigen Aspekte.
•  Die Einladungen zu allen Sitzungen sind seitens der Gemeinde Quierschied stets rechtzeitig und den klaren rechtlichen Vorgaben entsprechend erfolgt.
• Die Unterschriftenliste gegen die Ansiedlung des Verbrauchermarktes wurde von mir - entgegen wiederholter öffentlicher Behauptungen - sehr wohl vorgelegt. Sie wurde im Bauausschuss besprochen und darüber hinaus habe ich mich darüber persönlich mit mehreren Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern im Rathaus darüber unterhalten. Dabei stellte sich heraus, dass viele Unterschriften im Glauben an die Falschinformationen des Initiators geleistet wurden.

Meine Meinung: Chance für Fischbach-Camphausen!

Ich stelle Folgendes fest: Gemessen an den Rückmeldungen, die mich und die Verwaltung im Allgemeinen erreichen, wünschen sich mehr Bürgerinnen und Bürger die Ansiedlung eines Verbrauchermarktes als es Menschen gibt, die diese ablehnen. Daran ändert auch die Lautstärke der Gegner und die zur „Argumentation“ herbeigelogenen Behauptungen nichts. Meiner Meinung nach ist die Umgestaltung der Ortsmitte mit dem Bau eines Verbrauchermarktes eine große Chance für Fischbach-Camphausen. Nur wenige Kilometer weiter, nämlich in Göttelborn, kann man sehen, wie ebensolche Maßnahmen einen Ort attraktiver machen können: Seither ziehen immer mehr junge Familien nach Göttelborn, die nicht nur die Kita und die Grundschule, sondern auch die Vereine und den gesamten Ort lebendig halten und ihre eigenen, frischen Ideen in die Gemeinschaft einbringen. Ich bin sicher, dass dies auch in Fischbach-Camphausen der Fall sein wird. Vor allem, wenn man bedenkt, dass mit der Eröffnung der gerade im Umbau befindlichen zusätzlichen Kindertagebetreuung sowie der großen Senioren-Wohnanlage an der alten Klinik künftig mehr Menschen davon profitieren würden. Dass für den Bau des Marktes einige wenige Bäume gefällt werden sollen – die übrigens an anderer Stelle neu gepflanzt werden können – und auf einer brach liegenden Fläche hinter der Fischbachhalle neue Parkplätze entstehen sollen, steht für mich in keiner Relation zum Nutzen, den viele Menschen durch die neue Einkaufsmöglichkeit haben könnten.