Nachschlag! Wer macht was?

„Wer ist eigentlich dafür zuständig?“, „Warum musste das sein?“ oder „Warum geht das nicht anders?“ sind Fragen, die in der Bevölkerung in Hinblick auf Maßnahmen und Entscheidungen im behördlichen Umfeld immer mal wieder aufkommen. Je ärgerlicher ein Umstand, desto lauter. In der Rubrik „Nachschlag“ will die Gemeinde Quierschied diese und andere zentrale Fragen zu aktuellen Themen beantworten. Auch Vorschläge aus der Bevölkerung zu möglichen Themenschwerpunkten sind stets willkommen und werden per Email an mail@quierschied.de oder unter Tel.: 06897 961-102 entgegengenommen.

Grundsätzlich gilt: Der Baubetriebshof der Gemeinde Quierschied hat für die innerörtlichen Bundes- und Landstraßen sowie öffentliche Gebäude die Räum- und Streupflicht! In den nachgeordneten Straßen und vor allem dort, wo die Straßenbreite 3,50 Meter unterschreitet, sind grundsätzlich und zunächst bis zur Straßenmitte die Anlieger selbst zuständig. Die Gemeinde wird bei der Umsetzung des Winterdienstes von der BBL-Gruppe als Auftragnehmer unterstützt.

Außerdem besteht für Eigentümerinnen und Eigentümer anliegender Grundstücke die Gehwege-Räumpflicht. Die entsprechenden Rechten und Pflichten in der Gemeinde Quierschied sind in der „Straßenreinigungssatzung“ geregelt, die HIER (einfach anklicken)​​​​​​​ abgerufen werden kann.

Darüber hinaus arbeitet das Team des Baubetriebshofs auch alle weiteren öffentlichen Straßen im Gemeindegebiet ab - obwohl kein gesetzlicher Anspruch darauf besteht!

Aus Gründen der Verkehrssicherheit obliegt der Winterdienst einem strengen Organisationsplan, den die Gemeinde genau einhält. Demnach werden die sogenannten „Haupterschließungsstraßen“ zuerst vom Schnee befreit, danach die „Anliegerstraßen“.

Dies gelingt umso besser, je weniger Fahrzeuge so ungünstig geparkt werden, dass für die großen Räumfahrzeuge kein Durchkommen ist.

Dass es im Falle von Schnee und/oder Eis auf den Straßen und Gehwegen zu Verzögerungen bei der Reinigung der Straßen kommen kann, liegt in der Natur der Sache: Die Dauer der Reinigungen variiert je nach Lage und Aufwand vor Ort, was wiederum Auswirkungen auf den weiteren zeitlichen Ablauf hat. Das gilt insbesondere für unvorhergesehene, heftige Schneefälle. Trotz in der Regel zuverlässiger Wetter-Vorhersagen bleiben solche Ausnahmesituationen nicht aus und stellen die Mitarbeitenden des Winterdienstes vor große Herausforderungen. Nicht nur in diesen Fällen wären Geduld, Besonnenheit und Verständnis von allen Seiten angemessen.

Ohne sie wären die meisten Kommunen im Saarland und auch darüber hinaus praktisch nicht handlungsunfähig – vor allem, was Baumaßnahmen betrifft: Die Rede ist von Förderprogrammen von Land, Bund und EU.

Beispiel Nummer 1: Zwischen 2018 und 2023 wurde Kommunen ermöglicht, im Rahmen des sogenannten Kommunalen Investitionsförderungsgesetze I und II in Maßnahmen mit den Schwerpunkten Infrastruktur oder Bildungsinfrastruktur zu investieren. Die Gemeinde Quierschied hat dieses Förderprogramm des Bundes in erheblichem Maße genutzt und so eine Gesamtinvestition von rund 1,7 Millionen Euro realisiert – bei einem Eigenanteil von gerade einmal zehn Prozent, also rund 170.000 Euro.

Beispiel Nummer 2: Seit 2014 nutzt die Gemeinde Quierschied Programme der Städtebauförderung, um die Ortsmitten der drei Gemeindebezirke neuzugestalten. Angefangen mit der Ortsmitte von Göttelborn, die bereits im Jahr 2016 fertiggestellt wurde, läuft mit der Neugestaltung des Triebener Platzes gerade die letzte Baumaßnahme in Quierschied und noch 2024 wird mit ersten Maßnahmen in Fischbach-Camphausen begonnen. Insgesamt wurden bisher rund 6,2 Millionen Euro investiert. Der Eigenanteil der Gemeinde liegt bei Städtebauförder-Projekten in der Regel bei einen Drittel der Gesamtkosten, in manchen Fällen wie beispielsweise bei der Nachnutzung der ehemaligen Rathausfläche (EU-Mittel) oder der Erneuerung des Triebener Platzes (Programm „Sondervermögen Zukunftsinitiative“) konnte dieser Anteil durch zusätzliche Mittel auf 10 Prozent gesenkt werden. In Quierschied konnten die Mittel auch dazu genutzt werden, um den Folgen des verheerenden Starkregen-Ereignisses von 2009, dem unter anderem das alte Rathaus samt Kultursaal zum Opfer fiel, zu begegnen und mit dem Bau des Veranstaltungssaals „Q.lisse – Haus der Kultur“ und ihrer Außenlage ein neues, modernes Ortsbild zu erschaffen.

Beispiel Nummer 3: Ende 2020 Vor Jahresende 2020 hatte das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz kurzfristig die Möglichkeit eröffnet, noch nicht abgerufene Fördermittel aus dem Förderprogramm „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)“ für umfangreiche Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an den gemeindlichen Grundschulen zu verwenden. Der Gemeinde Quierschied ist es dank der schnellen, aber dennoch fundierten Vorarbeit des Bauamtes gelungen, daran teilzuhaben und zusätzlich zu den bereits geplanten Maßnahmen rund 78.000 Euro in die Grundschulen in Quierschied, Fischbach-Camphausen und Göttelborn zu investieren.

Beispiel Nummer 4: In den vergangenen Jahren hat die Gemeinde Quierschied in allen Gemeindebezirken Bushaltestellen niederflurgerecht, also „barrierefrei“, ausgebaut. Seit 2012 sind so insgesamt rund 1 Mio. Euro aufgewendet worden, um zahlreiche Haltestellen moderner und damit auch die Nutzung des Öffentlichen Personen Nahverkehres an sich für alle attraktiver zu gestalten. Auch diese Maßnahmen wurden vom Land in erheblichem Umfang gefördert, der Eigenanteil der Gemeinde lag in der Regel zwischen 10 und 30 Prozent.

Die große Herausforderung für Kommunen: Um von den Programmen von Land, Bund und EU profitieren zu können, muss man sie zunächst einmal finden. Programme gibt es viele, aber das für den eigenen Bedarf Passende ausfindig zu machen und dann auch zur Anwendung zu bringen, ist die entscheidende Kunst. Es müssen bestimmte Vorgaben erfüllt und entsprechende Anträge gestellt werden. Nicht selten muss dies kurzfristig geschehen, was die zuständigen Ämter vor große Herausforderungen stellt. Auch deshalb ist in den Nachrichten – insbesondere gegen Jahresende – immer mal wieder von Fördertöpfen zu hören, die nicht vollends abgeschöpft wurden und die noch teils erhebliche Restmittel beinhalten.

„Es ist also schon eine Besonderheit, dass wir es als Gemeinde Quierschied seit einiger Zeit immer wieder schaffen, die bestehenden Programme und Töpfe für viele unserer Projekte anzuwenden“, erklärt Bürgermeister Lutz Maurer und betont: „Dafür bedanke ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bauamtes. Vor allem mit ihrer Schnelligkeit bei der Ausarbeitung der erforderlichen Unterlagen können wir bei einem verhältnismäßig geringen finanziellen Aufwand immer wieder erhebliche Summen investieren und damit das Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gezielt und sinnvoll einsetzen.“

Wichtig: Das Geld, das mit Hilfe von Förderprogrammen verausgabt wird, ist zweckgebunden und ausschließlich für Projekte vorgesehen, die den jeweiligen Vorgaben entsprechen. Es ist also ein Trugschluss zu glauben, dass beispielsweise die 6,2 Millionen Euro aus Beispiel 2 stattdessen für Kitas oder Schulen hätten genutzt werden können. Auch hierfür gibt es eigene Förderprogramme, die von der Gemeinde Quierschied vollumfänglich in Anspruch genommen werden – siehe die Beispiele 1 und 3.