Sonntag, 26. Mai 2019 14:54

Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019

Hinweise zur Briefwahl

In den letzten Tagen wurde bereits vereinzelt angefragt, wie bei den bevorstehenden Wahlen am 26. Mai 2019 die zeitlichen Abläufe bei der Briefwahl sein werden.

Hierzu erste Hinweise:

Briefwahlbüro voraussichtlich ab 15. April 2019 eingerichtet
Sofern die erforderlichen Unterlagen bis dahin zur Verfügung stehen, wird ab dem 15. April bis zum 24. Mai im Wahlamt der Gemeinde Quierschied ein Briefwahlbüro eingerichtet. Jede Wahlberechtigte und jeder Wahlberechtigte, die/der am Wahltag nicht im Wahllokal wählen kann oder möchte, hat die Möglichkeit, durch Briefwahl zu wählen.
Die Vorschriften für die Beantragung der Briefwahl sind offener gestaltet worden und die Wahlberechtigten müssen die Gründe, die sie an einer Stimmabgabe am Wahltag im Wahllokal hindern, nicht mehr angeben.

Antrag auf Briefwahlunterlagen
Wahlberechtigte können die Briefwahlunterlagen beim Wahlamt der Gemeinde schriftlich beantragen. Dafür eignet sich das auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung abgedruckte Antragsformular. Die Benachrichtigungskarte wird bis 4. Mai 2019 zugestellt werden. Falls die Wahlbenachrichtigung nicht oder noch nicht vorliegt, kann ein Antrag auch formlos gestellt werden.

Anzugeben sind:
• Name
• Vorname
• Wohnanschrift
• Geburtsdatum
• Anschrift, an die die Unterlagen gesendet werden sollen

Der Antrag ist ausreichend frankiert an die Gemeindeverwaltung Quierschied, Wahlamt, Rathausplatz 1, 66287 Quierschied zu übersenden oder dort abzugeben.

Des Weiteren kann die Beantragung der Briefwahl auch online unter www.quierschied.de erfolgen. Dies ist jedoch frühestens ab dem 15.04.2019 möglich.

Eine fernmündliche Beantragung ist allerdings nicht zulässig.

Eine Beantragung der Briefwahl kann zudem persönlich beim Wahlamt erfolgen. Möglich ist auch, dass die oder der Wahlberechtigte eine dritte Person beauftragt, einen entsprechenden Antrag zu stellen.

An einen anderen als den Wahlberechtigten dürfen die Briefwahlunterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zum Empfang durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird.

Eine Person darf pro Wahl nur für maximal 4 Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen in Empfang nehmen. Gegebenenfalls hat die bevollmächtigte Person ihre Identität nachzuweisen (z. B. durch Personalausweis, Reisepass oder Identitätsausweis).

Wahl im Wahlamt

Eine weitere sehr häufig genutzte und beliebte Möglichkeit ist es, persönlich im Wahlamt vorzusprechen und die Briefwahl vor Ort auszuüben.

Die täglichen Öffnungszeiten des Wahlamtes sind:
vormittags
Montag, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag: 08.15 – 12.00 Uhr nachmittags
Montag, Dienstag und Mittwoch: 13.30 – 16.00 Uhr
Donnerstag: 13.30 – 18.00 Uhr

 

Allgemeine Hinweise

Die Briefwahlunterlagen sollten möglichst so frühzeitig beantragt werden, dass die von der Wählerin bzw. dem Wähler gekennzeichneten Stimmzettel in den Wahlbriefen rechtzeitig wieder bei der Verwaltung eingehen. Das den Briefwahlunterlagen beigefügte Merkblatt informiert über die richtige Handhabung beim Wahlvorgang und der Rücksendung der Stimmzettel.
Die Übersendung mit der Deutschen Post AG ist gebührenfrei. Es ist grundsätzlich auch möglich, die Wahlbriefe an der Rathaus-Info oder beim Wahlamt im Rathaus abzugeben.
Wahlscheine und Briefwahlunterlagen können bis zum zweiten Tag vor der Wahl, das ist Freitag, 24. Mai 2019, bis 18.00 Uhr, beantragt werden. Sogar bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, darf dies erfolgen, wenn eine plötzliche Erkrankung bei der wahlberechtigten Person eingetreten ist und sie deshalb den Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufsuchen kann. Die plötzliche Erkrankung muss allerdings nachgewiesen sein.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wahlamtes stehen auch gerne für telefonische Auskünfte unter der Telefonnummer 06897 / 961-0 (Zentrale) zur Verfügung.