Mittwoch, 31. Juli 2019 11:55

Aus der Sitzung des Gemeinderates vom 18. Juli 2019 - Konstituierende Sitzung

Zu seiner konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl am 26. Mai 2019 war der neue Gemeinderat für Donnerstag, 18. Juli 2019, einberufen.

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
Bürgermeister Lutz Maurer begrüßte die Mitglieder des neu gewählten Gemeinderates und nahm anschließend entsprechend den Bestimmungen des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes (KSVG) die Einführung und Verpflichtung der Mandatsträger vor.
Der neue Rat setzt sich auf Grund des Wahlergebnisses wie folgt zusammen:

CDU-Fraktion 13 Mitglieder
SPD-Fraktion 11 Mitglieder
DIE LINKE-Fraktion 2 Mitglieder
AfD-Fraktion 2 Mitglieder
FDP 1 Mitglied
FREIE WÄHLER Quierschied-Fraktion 4 Mitglieder

Der Bürgermeister wies die Ratsmitglieder auf die ihnen vom Gesetz auferlegten Pflichten, aber auch auf ihre Gestaltungsmöglichkeiten hin. Im Interesse der Gemeinde warb er für ein konstruktives Miteinander und bot die transparente Zusammenarbeit und Unterstützung der Verwaltung an.

Bestätigung der Geschäftsordnung
Einstimmig bestätigte der neue Rat die vom Vorgängerrat verabschiedete Geschäftsordnung, die ihm künftig als Grundlage der Arbeit innerhalb des Rates aber auch in der Zusammenarbeit mit der Verwaltung dienen wird.

Benennung der Fraktionsvorsitzenden
Als Fraktionsvorsitzende wurden von den im Gemeinderat vertretenden Fraktionen (Mindeststärke 2 Mitglieder) benannt:

CDU-Fraktion Stefan Chadzelek
Stellvertreter: Armin Quinten, Hans-Peter Wilhelm, Eva Bastian
SPD-Fraktion Britta Heß
Stellvertreter: Jürgen Thiel und Rudi Schmitt
DIE LINKE-Fraktion Hermann Vatter
Stellvertreterin: Elke Wolf-Thomé
AfD-Fraktion Willi Conrad
Stellvertreter: Jens Zeitz
FREIE WÄHLER Quierschied-Fraktion Gernot Abrahams
Stellvertreter: Klaus-Dieter Nemecz

Festsetzung der Zahl der Beigeordneten/Wahl der Beigeordneten
Mit großer Mehrheit wurden diese beiden Tagesordnungspunkte in die erste Arbeitssitzung des Rates nach der Sommerpause vertagt. Für diese Vertagung spricht nach der überwiegenden Mehrheit im Gemeinderat, dass die Thematik zunächst in interfraktionellen Gesprächen behandelt werden soll.

Bildung von Ausschüssen
Auch hier beschlossen die Fraktionen einvernehmlich bei 4 Enthaltungen, die Bildung von Ausschüssen in die nächste Sitzung des Gemeinderates zu vertagen und für die Dauer der Sommerferien einen Ferienausschuss zu berufen.

Vertretung in Zweckverbänden
Als Mitglieder der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal wurden benannt:

CDU Olaf Strobel, Peter Falz, Franz-Rudolf Krumeich und Stefan Chadzelek
Vertreter: Jörg Bund, Eva Bastian, Hans-Peter Wilhelm und Doris Schmidt-Schirra
SPD Sabine Kügler, Thomas Reiss und Rudi Schmitt
Vertreter: Jürgen Thiel, Dieter Kröner und Andreas Kipper
FREIE WÄHLER Quierschied Peter Wachs
Vertreter: Gernot Abrahams

Die Benennung von Vertretern des Rates in der Zweckverbandsversammlung „LIK-Nord“, im Umlegungsausschuss der Gemeinde und im Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Gemeinde Quierschied GmbH wurde ebenfalls vertagt.

Vertreter im Kooperationsrat des Regionalverbandes Saarbrücken
Neben dem Bürgermeister, der kraft Amtes im Kooperationsrat des Regionalverbandes Saarbrücken verteten ist, wurde Franz-Rudolf Krumeich (CDU) als Vertreter aus der Mitte des Gemeinderates benannt.