Donnerstag, 05. September 2019 14:36

Aus dem Gemeinderat

Sitzung vom 29. August 2019

Bürgermeister Maurer gratuliert der Ersten Beigeordneten Eva Bastian (CDU) und dem Zweiten Beigeordneten Rudi Schmitt (SPD) zur Wahl.

 

Am Donnerstag, den 29. August, fand im Veranstaltungssaal Q.lisse – Haus der Kultur die zweite Sitzung des neuen Gemeinderates statt. Unmittelbar nach seiner Begrüßung und Eröffnung der Sitzung holte Bürgermeister Lutz Maurer die Verpflichtung der Ratsmitglieder Stefan Ziegler (CDU) und Klaus-Dieter Nemecz (FREIE WÄHLER Quierschied) nach, die an der konstituierenden Sitzung im Juli nicht teilnehmen konnten.

 

Zentrale Tagesordnungspunkte der Sitzung beinhalteten den Zuschnitt und die Benennung der Ausschüsse, deren personelle Besetzung sowie die Wahl der Beigeordneten der Gemeinde. Diese wichtigen Entscheidungen, die nach gründlicher Vorbereitung getroffen wurden, wurden an dem Ziel konstruktiver, überparteilicher Zusammenarbeit ausgerichtet. Dies bekräftigte die gemeinsame Erklärung der Fraktionen von CDU, SPD und FREIE WÄHLER Quierschied, „alle im Gemeinderat vertretenen Parteien und Fraktionen mit ihrem Sachverstand in die Arbeit der Ausschüsse einzubinden.“ Der daraus folgende Antrag, dass zusätzlich zur nach d’Hondt berechneten, regulären Sitzverteilung (CDU: 5, SPD: 4, FREIE WÄHLER Quierschied: 1) jedem Ausschuss auch je ein/e Vertreter*in der kleineren Parteien (DIE LINKE, AfD und FDP) in beratender Funktion angehören wird, wurde vom Rat einstimmig beschlossen. In ihrer Erklärung hoben die Fraktionen das Engagement des Bürgermeisters Lutz Maurer hervor, der während des Abstimmungsprozesses im Vorfeld der Sitzung maßgeblich zur einvernehmlichen Lösungsfindung beigetragen habe. Auch der leicht veränderte inhaltliche Zuschnitt sowie die personelle Besetzung der Ausschüsse wurde über alle Parteigrenzen hinweg vorberaten und einvernehmlich wie folgt beschlossen:

 

Finanzen, Wirtschaft und Personal

CDU: Stefan Ziegler, Hans-Peter Wilhelm, Eva Bastian, Sascha Dörr, Torsten Heintz

SPD: Britta Heß, Rudi Schmitt, Jürgen Thiel, Sabine Kügler

FREIE WÄHLER Quierschied: Peter Wachs

 

Rechnungsprüfungsausschuss

CDU: Armin Quinten, Sascha Dörr, Peter Falz, Olaf Strobel, Doris Schmidt-Schirra

SPD: Frank Lavia, Sabine Kügler, Britta Heß, Rudi Schmitt

FREIE WÄHLER Quierschied: Peter Wachs

Beratend: Jens Zeitz (AfD)

 

Werksausschuss für die Gemeindewerke Quierschied

CDU: Hans-Peter Wilhelm, Jörg Bund, Stefan Ziegler, Sascha Dörr, Doris Schmidt-Schirra

SPD: Udo Schneider, Frank Lavia, Dieter Kröner, Sascha Simmet

FREIE WÄHLER Quierschied: Gernot Abrahams

Beratend: Jens Zeitz (AfD)

 

Planung, Bauwesen und Liegenschaften

CDU: Franz-Rudolf Krumeich, Stefan Chadzelek, Eva Bastian, Armin Quinten, Peter Falz

SPD: Dieter Kröner, Frank Lavia, Thomas Reiss, Udo Schneider

FREIE WÄHLER Quierschied: Klaus-Dieter Nemecz

Beratend: Hermann Vatter (DIE LINKE)

 

Umwelt, Verkehr und Energie

CDU: Stefan Chadzelek, Nicole Michely, Jörg Bund, Peter Falz, Olaf Strobel

SPD: Jürgen Thiel, Andreas Kipper, Dieter Kröner, Heike Bender

FREIE WÄHLER Quierschied: Jörg Meiser

Beratend: Dr. Herbert Moll (FDP)

 

Bildung, Kultur, Jugend, Soziales, Sport und Tourismus

CDU: Armin Quinten, Hans-Peter Wilhelm, Jörg Bund, Nicole Michely, Doris Schmidt-Schirra

SPD: Rudi Schmitt, Britta Heß, Thomas Reiss, Sabine Kügler

FREIE WÄHLER Quierschied: Jörg Meiser

Beratend: Eike Thomé-Wolf (DIE LINKE)

 

Nach der Besetzung der Ausschüsse bestellte der Rat die Mitglieder, die die Gemeinde Quierschied zusammen mit dem Bürgermeister in der Zweckverbandsversammlung der „Landschaft der Industriekultur Nord“ (LIK.Nord) vertreten werden sowie deren Stellvertreter. Hier stehen der CDU zwei Sitze und der SPD ein Sitz zu. Von der CDU vorgeschlagen und vom Rat bestellt wurden Hans-Peter Wilhelm und sein Stellvertreter Franz-Rudolf Krumeich (beide CDU) sowie Torsten Heintz (CDU) und sein Stellvertreter Gernot Abrahams (FREIE WÄHLER Quierschied). Von der SPD vorgeschlagen und vom Rat bestellt wurden Udo Schneider (SPD) und sein Stellvertreter Dieter Kröner (SPD).

Weitere Gemeinde-Vertreter aus dem Gemeinderat wurden für den Umlegungsausschuss der Gemeinde gewählt: Franz-Rudolf Krumeich (CDU), Jürgen Thiel und Udo Schneider (beide SPD) sowie für den Aufsichtsrat der Entwicklungsgesellschaft Gemeinde Quierschied GmbH (EGQ): Olaf Strobel (CDU), Peter Wachs (FREIE WÄHLER Quierschied) und Britta Heß (SPD). Die EGQ ist eine gemeinsame Gesellschaft der Gemeinde Quierschied, des Regionalverbandes Saarbrücken und der IKS GmbH. Sie ist auf Beschluss der Gremien in Liquidation.

 

Im Anschluss befasste sich der Gemeinderat mit der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten. Hier schlug die CDU-Fraktion vor, die Zahl der Beigeordneten von zwei auf drei zu erhöhen. Sofern der Rat zustimme, so begründete der Fraktionsvorsitzende Stefan Ziegler, unterstütze die CDU die Kandidatur von Gernot Abrahams (FREIE WÄHLER Quierschied) mit dem Ziel einer vertrauensvollen Zusammenarbeit aller Fraktionen. Der Rat entschied sich mit 20 zu elf Stimmen für die Aufstockung auf drei ehrenamtliche Beigeordnete. In der Folge wurde Eva Bastian (CDU) zur Ersten Beigeordneten und damit zur ersten Stellvertreterin des Bürgermeisters gewählt. Sie erhielt in geheimer Wahl 28 Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Rudi Schmitt (SPD, 27/2/2) wurde zum Zweiten Beigeordneten gewählt, Gernot Abrahams (FREIE WÄHLER Quierschied, 18/12/1) zum Dritten Beigeordneten. Bürgermeister Lutz Maurer gratulierte den Gewählten und begrüßte das Ziel der konstruktiven, überparteilichen Zusammenarbeit.

 

In weiteren Tagesordnungspunkten beschloss der Rat die Beibehaltung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher in der bisherigen Größenordnung. Die Anträge der SPD-Fraktion zu den Öffnungszeiten der Kindertagesstätten und zur Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für die Kindertagesstätten in der Gemeinde Quierschied wurden nach ausführlichen Erläuterungen von Bürgermeister Maurer vom Rat einstimmig an den zuständigen Fachausschuss verwiesen.