Am Donnerstag vergangener Woche unterzeichnete Bürgermeister Lutz Maurer in Lebach zusammen mit 17 weiteren Bürgermeistern vom Bergbau betroffener Saar-Kommunen eine Resolution, die von der Bundesregierung eine höhere finanzielle Unterstützung für den Strukturwandel an der Saar fordert. Die Initiatoren der Resolution sind die Bürgermeister Peter Lehnert (Nalbach) und Klauspeter Brill (Lebach).
Jahrzehntelang wurde im Saarland Steinkohle abgebaut. Die Gemeinde Quierschied gilt als eine der zentralen Bergbau-Kommunen des Saarlandes und war – bzw. ist – vom Ende des Kohle-Abbaus an stark betroffen. Auch als Standort des Steinkohlekraftwerks Weiher. Der Strukturwandel erfordert große Anstrengungen und ist noch lange nicht abgeschlossen. Aus diesem Grund begrüßt Bürgermeister Maurer das Konzept der von der Bundesregierung eingesetzten Kohlekommission, den vom Kohlestrom-Ausstieg betroffenen Braunkohle-Revieren in den nächsten 20 Jahren für die Bewältigung der Ewigkeitslasen Strukturhilfen in Höhe von 40 Milliarden Euro aus dem Staatshaushalt zukommen zu lassen. „Hier wurde die Notwendigkeit von hohen Investitionen erkannt.
Nun gilt es, diese Erkenntnis den saarländischen Kommunen in gleicher Weise zugute kommen zu lassen. Der Bergbau hat die Menschen und die wirtschaftliche Struktur der Gemeinde Quierschied nachhaltig geprägt. Um den Strukturwandel erfolgreich zu gestalten, muss die Höhe finanziellen Unterstützung für die saarländischen Kommunen deutlich nach oben korrigiert werden. Auch, um eine Gleichbehandlung aller vom Ausstieg der Kohleförderung betroffenen Regionen sicherzustellen. Eine Ungleichbehandlung würde gegen geltendes Recht verstoßen.“