Aus dem Gemeinderat

Am Donnerstag, den 21. Februar 2019, fand in der „Q.lisse – Haus der Kultur“ die 41. Sitzung des Gemeinderates Quierschied statt. Zentrales Thema war der aktuelle Stand des Breitband-Ausbaus in der Gemeinde Quierschied. Hierzu war Thomas Haböck vom Breitband-Büro des Zweckverbandes eGo-Saar als Gast eingeladen worden. Haböck  erklärte, dass der staatlich geförderte Ausbau im Projektgebiet des eGo-Saar in Quierschied, Fischbach-Camphausen und Göttelborn durch die VSE NET abgeschlossen sei. Lediglich in den Bereichen, die durch private Telekommunikations-Unternehmen erschlossen werden, sei dies noch nicht der Fall.

Hintergrund: Der eGo-Saar führt als Projektträger den landesweiten Breitbandausbau im Projekt „NGA-Netzausbau Saar“ den flächendeckenden NGA-Breitbandausbau aller Gebiete im Saarland durch, die nicht von privaten Telekommunikations-Unternehmen erschlossen werden – sprich: deren Ausbau von den Anbietern als nicht rentabel angesehen wird. Bei dem Ausbau werden Verteilerkästen mit Glasfaser-Verbindungen an das Netz angeschlossen. Die Haushalte sind durch Kupferkabel mit den Verteilerkästen verbunden. Weil alle Haushalte in der Gemeinde Quierschied maximal 300 Meter vom nächsten Verteilerkästen entfernt stehen, werden Internet-Geschwindigkeiten von mindestens 50 Mbit/s erreicht. Im Gemeindebezirk Quierschied und teilweise in Fischbach-Camphausen besteht außerdem die Möglichkeit, schnelles Internet über Kabel Deutschland zu beziehen. Bis 2025 soll laut Koalitionsvertrag der Bundesregierung jeder Haushalt mit einer Glasfaserverbindung an das Internet angeschlossen sein, was größere Geschwindigkeiten ermöglicht.

Ursprünglich war geplant, den Breitband-Ausbau (mindestens 50 Mbit/s für jeden Haushalt) bis Ende Dezember 2018 abzuschließen. Als Grund für die Verzögerung nannte Thomas Haböck in der Gemeinderatssitzung die aktuelle Ressourcen-Problematik im Tiefbau. In Quierschied baut derzeit die Deutsche Telekom ihr Breitband-Netz aus und plant den Abschluss der ausstehenden Arbeiten in Fischbach-Camphausen und Quierschied bis Ende Juni 2019. Der aktuelle Stand des Breitband-Ausbaus kann im „Breitband-Atlas“ auf der Internetseite www.breitband-saarland.de straßengenau nachvollzogen werden.

Mit Stephan Thul war auch der Geschäftsführer des eGo-Saar zugegen. Er stellte den Ratsmitgliedern Wirtschaftsplan 2019 vor und beantwortete die Fragen des Plenums. Das Zahlenwerk sieht aufgrund von Pensionsrückstellungen ein Jahresergebnis von -28.408 Euro vor. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, es in das Ermessen des Bürgermeisters zu stellen, sich je nach erfolgenden Sachvorträgen in dieser Thematik zu entscheiden.

In weiteren Tagesordnungspunkten informierte Bürgermeister Maurer den Gemeinderat über den Wirtschaftsplan 2019 des Zweckverband ÖPNV auf dem Gebiet des Regionalverbandes Saarbrücken (ZPRS) und den geplanten Austritt der Landeshauptstadt Saarbrücken und der Mittelstadt Völklingen aus dem ZPRS. Die Umlage beträgt für Quierschied  im Jahr 2019 schätzungsweise 6.700 Euro. Für die Linien-Busverkehre (172, 173, 175, 132 und 301) und den Seniorenbus bringt die Gemeinde Quierschied 174.000 Euro auf.

Der Gemeinderat beschloss außerdem einstimmig die Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeugs (LF20) für die Freiwillige Feuerwehr Quierschied und beauftragte die Verwaltung, die dafür vorgesehene EU-weite öffentliche Ausschreibung vorzunehmen. Derzeit ist noch das dieselbetriebene Löschfahrzeug (LF 16) aus dem Jahr 1989 im Einsatz, das nach der Lieferung des LF20 außer Betrieb gesetzt wird. Die Gemeinde verfolgt mit der Ersatzbeschaffung das Ziel der Reduzierung des CO2-Ausstoßes und eine nachhaltige Verbesserung der Umweltverträglichkeit.  Die Gesamtkosten wurden mit 416.269,14 Euro veranschlagt. Durch die 90-prozentige Förderung im Rahmen des Kommunalinvestitionsfördergesetzes beläuft sich der Eigenanteil der Gemeinde auf rund 41.627,14 Euro.

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde der Wirtschaftsplan 2019 der Gemeindewerke. Der ausdrückliche Dank des Bürgermeisters und der Fraktionen galt der Werkleitung Wolfgang Kallenbach und Wolfram Prinz für die geleistete Arbeit. Die Erträge des Erfolgsplans der Gemeindewerke belaufen sich  auf 4.672.210,19 Euro – demgegenüber stehen Aufwendungen von 4.624.062,71 Euro (Ergebnis: +48.147,48 Euro). Dabei erzielte die Sparte Wasser einen Gewinn in Höhe von 74.088 Euro und die Sparte Abwasser einen Verlust von -25.940,52 Euro, der allerdings durch den Gewinnvortrag aus 2016 gedeckt ist. Im Wirtschaftsjahr 2019 ist die Neuverlegung eines Verbindungskanals Pestalozzistraße-Alleestraße geplant, der Umschluss von zwei Kanälen „Am Bahndamm/Talstraße“, die Erneuerung der Versorgungsleitung Mittelstraße in Fischbach-Camphausen sowie Hausanschlusserneuerungen und –Erweiterungen. Für die Investitionen von insgesamt rund 718.000 Euro ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 121.000 Euro (Wasser: 73.000 Euro, Abwasser: 48.000 Euro) vorgesehen.

Mit großer Mehrheit stimmte der Gemeinderat dem Haushaltsplan, der Haushaltssatzung und dem Stellenplan 2019 des Zweckverbands Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal zu. Aufgrund der Deckelung der Ausgaben (Änderungssatzung vom 22. März 2016) bleibt der Anteil der Gemeinde Quierschied 2019 bei 135.000 Euro. Die Umlage der Stadt Sulzbach beläuft sich auf insgesamt 229.530 Euro.