Am Donnerstag, 21. März 2024, fand in der Q.lisse in Quierschied die 41. Sitzung des Gemeinderates statt. Nach der offiziellen Begrüßung durch Bürgermeister Lutz Maurer wurde unter Tagesordnungspunkt 2 die Vorplanung des Mehrgenerationen-Spielplatzes im Lasbachtal vorgestellt. Landschaftsarchitekt Dipl. Ing. Frank Zoller, dessen Büro mit der Planung beauftragt worden war, stellte das Ergebnis seiner Arbeit anhand einer Präsentation vor und stand im Anschluss für Fragen zur Verfügung.
Planung des Mehrgenerationen-Spielplatzes vorgestellt
Die geplante Erweiterung des bestehenden Spielplatzes umfasst demnach die Neugestaltung des bestehenden Braschenplatzes mit mehreren neuen, teilweise inklusiven Spielgeräten: Einem Karussell für Rollstuhlfahrer, einer Schaukelanlage, einer Anlage für 3 bis 6-Jährige mit Kletterturm, Rutsche, Sandspiel-Ecke und Sonnensegel, unterschiedlichen Outdoor-Fitnessgeräten sowie zahlreichen neuen Sitzgelegenheiten. Der bestehende Spielplatz unterhalb der früheren evangelischen Kirche bleibt erhalten. Auf dem „hinteren“ Teil des derzeitigen Bolzplatzes soll eine Multifunktionsspielfläche (27,3 x 17,9 Meter) mit Fangzaun errichtet werden. Die Spielfläche kann dabei für eine Vielzahl von Sportarten wie Fußball, Handball, Hockey, Basketball, Yoga-Kurse, Gymnastik usw. genutzt werden und ist daher grundsätzlich für Menschen allen Altersgruppen geeignet. Parallel zum Gehweg nahe der Alleestraße wird eine 50 Meter lange, viergliedrige Laufbahn mit vier Bahnen und daran anschließender Weitsprunggrube platziert.
Die Realisierung und Fertigstellung des gesamten Projektes ist für das laufende Jahr 2024 geplant. Die Planungs- und Baukosten belaufen sich auf insgesamt rund 700.000 Euro. Da die Projektskizze der Gemeinde als eine von insgesamt nur 16 Entwürfen im Rahmen des „Olympiaprojekts“ des Landes für eine Förderung durch das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport (kurz: MIBS) und das Ministerium für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz (MUKMAV) ausgewählt wurde, wird das Projekt mit einem Zuschuss von voraussichtlich rund 346.000 Euro gefördert. In den Haushalt 2024 wurden Mittel in Höhe von 550.000 Euro zu Verfügung gestellt. Der Gemeinderat beschloss bei einer Enthaltung einstimmig, dass die Differenz von rund 150.000 Euro durch Überschüsse aus dem Saarlandpakt finanziert wird und dass das Projekt auf Grundlage der vorgelegten Planung weitergeführt wird.
Starkregenkonzept beschlossen
Im Anschluss beschloss der Rat ebenfalls einstimmig, die Firma CAD-Infrastruktur Wolfgang Rupp mit der Erstellung eines Starkregenvorsorgekonzepts zu beauftragen - vorbehaltlich der Zustimmung des Ministeriums für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz. Die Angebotssumme beträgt rund 110.000 Euro.
Die Erinnerung an den 3. Juli 2009, als ein außerordentliches Starkregenereignis zu Überschwemmungen und Sturzfluten führt, die erhebliche Schäden insbesondere in den Gemeindebezirken Quierschied und Fischbach-Camphausen verursachten, ist vielen noch heute präsent. Vor diesem Hintergrund und der Tatsache, dass aufgrund des Klimawandels in Zukunft vermehrt mit extremen Wetterereignissen wie diesem zu rechnen ist, hatte der Gemeinderat beschlossen, ein entsprechendes Vorsorgekonzept in Auftrag zu geben. Die Maßnahme wird üblicherweise mit bis zu 90 Prozent durch das Land gefördert.
Wirtschafts- und Stellenplan der Gemeindewerke beschlossen
Darüber hinaus beschloss der Gemeinderat – erneut jeweils einstimmig – den Wirtschaftsplan 2024 sowie den Stellenplan der Gemeindewerke Quierschied für das Wirtschaftsjahr 2024. Die Erträge des Erfolgsplans der Gemeindewerke belaufen sich demnach auf 5.498.043,00 Euro – demgegenüber stehen Aufwendungen von 5.426.766,13 Euro. Dabei ist für die Sparte Wasser ein Gewinn in Höhe von 79.347 Euro geplant, die Sparte Abwasser schließt mit einem Verlust von 8.070,13 Euro ab, der durch Gewinnvortrag aus 2022 ausgeglichen wird. Die Sparte Tiefbau schließt ausgeglichen ab. Der Vermögensplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 1.490.116,00 Euro ab. Weil die Investitionen nicht komplett aus eigenen Mitteln finanziert werden können, ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 492.000,00 Euro (Sparte Wasser: 285.000,00 Euro, Abwasser: 207.000,00 Euro) vorgesehen. Der ausdrückliche Dank des Bürgermeisters und der Fraktionen galt Wolfram Prinz und seinem Team der Gemeindewerke für die geleistete Arbeit. Prinz wird im Laufe dieses Jahres in den Ruhestand eintreten. In der Folge beschloss der Rat einstimmig (eine Enthaltung), den Erlass einer 12. Änderungssatzung zur Gebührenordnung der Gemeinde Quierschied über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung mit Wasser zum 1. Januar 2024. Dabei handelt es sich um eine Anpassung an eine Änderung auf Landesebene, wonach das Wasserentnahmeentgelt auf 0,13 Euro/m³ bzw. 0,12 Euro/m³ für EMAS und ISO 14001-zertifizierte Unternehmen sowie am Umweltpakt Saar teilnehmende Unternehmen und Einrichtungen. Die vom Gemeinderat in seiner Sitzung am 18. Januar 2024 festgesetzten Wassertarife bleiben hiervon unberührt.
Unter Mitteilungen und Anfragen berichtete Bürgermeister Lutz Maurer den Ratsmitgliedern unter anderem von der Kick-Off-Veranstaltung zum Monitoring des Grubenwasser-Anstiegs, dem positiven Verkehrsgutachten für den geplanten Bau eines neuen Feuerwehr-Gerätehauses an der L127 in der Nähe des Baubetriebshofs, von dem geplanten Besuch bei der österreichischen Patengemeinde Trieben anlässlich der Amtsübergabe des langjährigen Bürgermeisters Helmut Schöttl an seinen Nachfolger Klaus-Emmerich Herzmaier und von der Verbandsversammlung des Zweckverbandes eGo Saar. Dort hatte Bürgermeister Maurer wie nur wenige weitere seiner Amtskollegen aus anderen Kommunen gegen den Wirtschaftsplan 2024 des Zweckverbandes gestimmt. Zuvor hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 28. Februar 2024 das Stimmverhalten des Bürgermeisters in sein Ermessen gestellt. Diese Entscheidung kam bei den Ratsmitgliedern gut an. „Ich habe mich so entschieden insbesondere aufgrund des Anwuchses der Stellen, die geschaffen wurden. Das habe ich auch entsprechend kundgetan. Aber auch aufgrund der Tatsache, dass eine TVöD-Stelle in eine Beamtenstelle umgewandelt werden soll, worüber die Bürgermeister erst in der Sitzung informiert wurden“, erklärte Bürgermeister Maurer hierzu und ergänzte: „Diese Information allein hätte dazu führen müssen, dass die Weisung, an die sich die Bürgermeister, halten sollen, obsolet ist. Mir hat dieser Umstand jedenfalls meine Entscheidung noch etwas leichter gemacht.“
