Aus dem Gemeinderat

Am vergangenen Donnerstag fand in der Q.lisse die erste Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Personal als Notausschuss der Gemeinde Quierschied statt. Um die Entscheidungsfähigkeit des Gemeinderates in außergewöhnlichen Notlagen wie der Corona-Pandemie auch dann zu erhalten, wenn die Durchführung von Gemeinderatssitzungen nicht gewährleistet werden kann, hatte der Rat in seiner Sitzung vom 26. November 2020 die Möglichkeit geschaffen, die Beschlussfassung auf den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Personal als Notausschuss zu übertragen.
Der der offiziellen Begrüßung durch Bürgermeister Lutz Maurer erfolgte die Verpflichtung des neuen Gemeinderatsmitgliedes Carsten Paulus (FREIE WÄHLER Quierschied). Herr Paulus rückt für Klaus-Dieter Nemecz (FREIE WÄHLER Quierschied) nach, der sein Mandat mit Wirkung zum 31. Dezember 2020 niedergelegt hatte.  Im anschließenden Tagesordnungspunkt beschloss der Notausschuss den Wirtschaftsplan 2021 der Gemeindewerke einstimmig. Die Erträge des Erfolgsplans der Gemeindewerke belaufen sich auf 4.818.630 Euro – demgegenüber stehen Aufwendungen von 4.744.819 Euro. Dabei ist für die Sparte Wasser ein Gewinn in Höhe von 73.811 Euro geplant, die Sparten Abwasser und Tiefbau schließen ausgeglichen ab. Der Vermögensplan schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 1.420.840 Euro ab. Für Investitionen im Versorgungsnetz sind insgesamt 1.025.800 Euro geplant (Sparte Wasser: 712.800 Euro, Abwasser: 313.000 Euro), hierfür ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 530.000 Euro vorgesehen. Der ausdrückliche Dank des Bürgermeisters und der Fraktionen galt der Werkleitung Wolfgang Kallenbach und Wolfram Prinz für die geleistete Arbeit.
Der Notausschuss beschloss in seiner ersten Sitzung außerdem eine Anpassung der „Friedhofssatzung“. Hier wurde dem Wunsch der Ortsräte entsprochen, die sich für eine Erweiterung des Angebots an Bestattungsmöglichkeiten ausgesprochen hatten. Dabei wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen und sind zahlreiche Vorschläge des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie eingeflossen, die aufgrund der Regelungen im Bestattungsgesetz als notwendig angesehen werden. Demnach ist zukünftig vorgesehen, sowohl gärtnerbetreute Grabfelder, sogenannte Memoriam-Gärten, als auch Baumbestattungen anzubieten. Darüber hinaus wurde die Kalkulation für den Erwerb, die Herrichtung, Unterhaltung und Pflege der Rasengräber angepasst. 
In weiteren Tagesordnungspunkten beschloss der Rat, die Maßnahme „Fassadensanierung Jahnturnhalle“ für das Städtebauförderungsprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021“ anzumelden sowie die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes G 508 „Zwischen Campus und Solarpark, Teil B“ und die erneute Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden, die von der Planung betroffen sein können, durchzuführen.
Unter „Mitteilungen und Anfragen“ berichtete Bürgermeister Maurer den Ausschussmitgliedern unter anderem von der frühzeitige Genehmigung des Haushaltes 2021 durch das Landesverwaltungsamt, den Beginn der Baumaßnahme der Firma Laux in Göttelborn, den aktuellen Stand bzgl. der geplanten Stilllegung des Kraftwerksblocks Weiher 3 und der künftigen Fernwärmeversorgung sowie über die bereits abgeschlossenen Sanierungsmaßnamen an allen Grundschulstandorten in der Gemeinde.