Am Dienstag, 18. Juli 2023 fand in der Q.lisse in Quierschied die 34. Sitzung des Gemeinderates statt. Zentrale Themen waren die Beschaffung eines neuen Feuerwehrfahrzeuges sowie die Auftragsvergabe zur Umgestaltung des Triebener Platzes.
Neues Feuerwehrfahrzeug GW-L2
Gleich nach der offiziellen Begrüßung durch Bürgermeister Lutz Maurer befasste sich der Rat mit der Beschaffung des neuen Feuerwehrfahrzeuges. Dabei handelt es sich um einen Gerätewagen Logistik 2 (GW-L2) im Wert von insgesamt 497.677,75 Euro. Die Anteilsfinanzierung aus Mitteln der Feuerschutzsteuer des Regionalverbandes Saarbrücken liegt nach Ausführungen der zuständigen Fachbereichsleiterin Mirka Preiser bei 50 Prozent der Gesamtkosten. Das hochmoderne Fahrzeug, das im Feuerwehrgerätehaus Fischbach-Camphausen stationiert wird, sorgt insbesondere für deutlich mehr Möglichkeiten und mehr Flexibilität bei der Bekämpfung von Waldbränden und auch im Bereich des Katastrophenschutzes – beispielsweise bei „Blackout“-Szenarien, also flächigen Stromausfällen oder Starkregen-Ereignissen. Bürgermeister Lutz Maurer bedankte sich bei der Freiwilligen Feuerwehr Quierschied für das ehrenamtliche Engagement zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger auch in dieser Sache und hier insbesondere bei Oberbrandmeister Gerhard Rech für die fachliche Begleitung und Beratung im Zuge des Beschaffungsprozesses. Der Beschluss über die Beschaffung fasste der Rat einstimmig.
Umgestaltung Triebener Platz
Auch beim zweiten großen Thema nimmt die Gemeinde Quierschied viel Geld in die Hand. So steht im Spätsommer die Umgestaltung des Triebener Platzes auf dem Programm.
Es handelt sich um den letzten Teilbereich der Neugestaltung der Quierschieder Ortsmitte, die das Erscheinungsbild des Platzes unmittelbar vor dem Rathaus mit dem des Parkplatzes und des Bereichs rund um die Q.lisse harmonisieren soll. Die Neugestaltung der Ortsmitte wird seit dem Starkregenereignis von 2009 und der damit einhergehende Abriss des alten Rathausgebäudes mit Unterstützung der Städtebauförderung vorangetrieben. Nach dem Bau des Veranstaltungssaals Q.lisse – Haus der Kultur und der Neugestaltung des Marktplatzes soll die Neugestaltung des Triebener Platzes dieses umfassende Projekt abschließen. Die Pläne des Planungsbüros Dutt & Kist GmbH sehen unter anderem eine erhebliche Entsiegelung von Flächen und damit mehr Grünfläche auf dem neuen Triebener Platz vor, aber auch die Erhaltung des Brunnens sowie der markanten Sandsteine. Die vom Rat nun mit großer Mehrheit (eine Gegenstimme) beschlossenen und beauftragten Tief- und Landschaftsbauarbeiten sollen Ende August 2023 beginnen und bis spätestens Ende Juni 2024 abgeschlossen sein. Die Kosten für die nun beschlossene Maßnahme belaufen sich auf rund 624.000 Euro und werden aus dem Bundes- und Landesprogramm der Städtebauförderung bezuschusst. Aufgrund einer Sonderzuteilung des Ministeriums wird die Förderquote 83,33 Prozent betragen.
Oberflächeninstandsetzung beschlossen
Unter weiteren Tagesordnungspunkten beschloss der Rat die Vergabe des Bauauftrags für Oberflächeninstandsetzungen in der Gemeinde im Wert von 235.465,88 Euro und eine Vereinbarung über die gegenseitige Vertretung der Standesbeamten:innen der Stadt Sulzbach/Saar, der Gemeinde Quierschied und der Stadt Friedrichsthal im Verhinderungsfall. Durch die Vertretungsregelung können die Standesämter der kooperierenden Kommunen sicherstellen, dass auch im Verhinderungsfall wichtige Dokumente wie Urkunden standesamtlich ausgestellt werden können. Außerdem wurde die erste Teiländerung des Bebauungsplans "Q 1500 - Medicus-Gesundheitszentrum Quierschied" („Alte Klinik“) beschlossen. Die Änderung dient lediglich der Erweiterung des Nutzungskataloges - insbesondere um „die der Versorgung des Gebietes dienende Läden“ und Anlagen zur Kinderbetreuung. Das Maß der baulichen Nutzung bleibt unverändert.
Kuriosum zum Abschluss
Unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Anfragen“ kam es nach aktuellen Mitteilungen des Bürgermeisters zu den Themen Fernwärme-Ausbau und Terminierung der Kommunal- und Europawahl (9. Juni 2024) zu einer kuriosen Situation: Ratsmitglied Uwe Beyer (Fraktion Die LINKE) wurde das Wort erteilt und er richtete, wie schon in den Sitzungen zuvor, Anfragen an die Verwaltung. Dabei handelte es sich um Anfragen, die ihm von der Verwaltung größtenteils schon vorab und teilweise mehrfach schriftlich beantwortet worden waren oder die nicht unter die Zuständigkeit des Gemeinderates fielen. Währenddessen hatte die Fraktionsvorsitzende der SPD, Britta Hess, signalisiert, dass ihre Fraktion während der Ausführungen von Herrn Beyer den Saal verlassen werde. Das gleiche Signal kam vom Fraktionsvorsitzenden der CDU, Stefan Chadzelek, und auch von der Fraktion FREIE WÄHLER Quierschied schlossen sich dem an und verließen den Saal. Am Ende saß lediglich noch Herr Beyer mit dem Vorsitzenden und den Vertreterinnen und Vertretern der Verwaltung im Saal. Nachdem Herr Beyer Antworten auf seine Anfragen und Hinweise von Seiten der Verwaltung erhalten hatte, kehrten die übrigen Ratsmitglieder für die restlichen Tagesordnungspunkte an ihre Plätze zurück.