Aus dem Gemeinderat

 

Am vergangen Donnerstag, 19.05.2022, fand in der Qlisse die 23. Sitzung des Gemeinderates statt. Im Fokus dieser Sitzung standen insbesondere der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 und die damit verbundene Entlastung des Bürgermeisters sowie der neue Bebauungsplan „Ackerstraße“ im Ortsteil Quierschied. 

Nach der offiziellen Begrüßung durch den Bürgermeister wurde sich, wie vorgesehen, dem Jahresabschluss 2020 gewidmet. Sehr erfreulich für alle Beteiligten war, dass die Gemeinde Quierschied nach dem Prüfbericht durch die Wirtschaftsprüfung W+ST Puplica das Haushaltsjahr 2020 mit einem Plus in Höhe von 126.703,92€ beenden konnte, obwohl ursprünglich ein Defizit in Höhe von rund 530.000,- € Euro für dieses Jahr einkalkuliert war. Bürgermeister Maurer nannte verschiedene Ursachen für dieses begrüßenswerte Ergebnis. Bspw. konnten viele Baumaßnahmen, unter anderem durch die gezielte Nutzung von Förderprogrammen, deutlich günstiger abgeschlossen werden, als ursprünglich geplant. Auch haben sich die Erstattungen aus dem kommunalen Schutzschirm zur Abmilderung der Corona-Folgen sowie Zinseinsparungen durch den frühzeitigen Beitritt zum Saarlandpakt positiv auf das Haushaltsergebnis ausgewirkt. Bürgermeister Maurer betonte, dass diese erfreuliche Nachricht der Verdienst von allen Beteiligten sei und bedankte sich auch ausdrücklich bei den Gremienvertreten. 

Für die Beschlussfassung zu diesem Tagesordnungspunkt übertrug der Gemeinderat die Sitzungsleitung an Herrn Armin Quinten, der auch im Rechnungsprüfungsausschuss für die CDU-Fraktion vertreten ist. Herr Quinten verlas anschließend die Ergebnis- und Vermögensrechnung des Jahresabschlusses im Detail und ließ über dieses Ergebnis Beschluss fassen. Darüber hinaus ließ er den Gemeinderat zu diesem Tagesordnungspunkt ein zweites Mal abstimmen, um dem Bürgermeister und der Finanzverwaltung Entlastung zu erteilen. Beide Beschlüsse wurden, bei einer Enthaltung, einstimmig angenommen. Die Sitzungsleitung wurde anschließend wieder vom Gemeinderat an den Bürgermeister übertragen. 

Der Auftrag für die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 wurde wieder an die Firma W+ST Puplica vergeben. 
Weiterhin beschäftigte sich der Gemeinderat mit den weiteren Schritten zur Schaffung von drei Baugrundstücken im Bereich der Ackerstraße im Gemeindebezirk Quierschied. Nachdem sich bereits der Ortsrat Quierschied sowie der Ausschuss für Planung, Bauwesen und Liegenschaften diesem Thema intensiv gewidmet hat, war es nun erforderlich, dass auch der Gemeinderat den weiteren Verfahrensschritten zustimmt. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Unter Mitteilungen und Anfragen informierte Bürgermeister Maurer unter anderem über die erneute Absenkung der Elternbeiträge für Betreuungsplätze der Kindertagesstätten ab August 2022 sowie über die nun schließlich vorliegende Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2022 durch die Kommunalaufsicht. Nachdem die Prüfungsunterlagen bereits im Dezember 2021 dort eingereicht wurden, erfolgte nun erst im Mai 2022 die Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt. 

Im nicht-öffentlichen Teil wurde sich zum Schluss hin der Personalisierung der neuen Kinderpflegestelle „Krümelkiste“ gewidmet, die voraussichtlich ab dem zweiten Halbjahr 2022 zehn weitere Krippenplätze vorhalten wird.